Samstag, 31. März 2012

2500 Bürger demonstrieren gegen Neonazis in Lübeck

"Lübeck (dpa) - Rund 2500 Menschen haben in Lübeck gegen eine Kundgebung von Neonazis protestiert. In der Nähe des Kundgebungsortes der Rechtsextremisten machten sich die Gegendemonstranten mit Sirenengeheul bemerkbar. Von den Neonazis kamen nach Angaben von Beobachtern statt der angekündigten 300 nur etwa 100 nach Lübeck. Mit ihrem Aufmarsch wollten sie an die Bombardierung Lübecks durch die britische Luftwaffe am 29. März 1942 erinnern."
Quelle MAZ vom 31.03.2012

Union und FDP streiten weiter über Schlecker-Pleite

"Berlin (dpa) - In der schwarz-gelben Koalition in Berlin gibt es weiter Streit über das Vorgehen nach der Schlecker-Pleite. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Fraktion im Bundestag, Peter Altmaier, kritisierte im rbb-Inforadio die Haltung der FDP, eine Auffanggesellschaft für Tausende Schlecker-Mitarbeiterinnen scheitern zu lassen. Zur Politik gehöre auch ein gewisses Maß an Mitgefühl. Die FDP verteidigte ihre Ablehnung. Wenn zu kleinen Unternehmen der Pleitegeier komme, dann kümmere sich auch keiner darum, weil keine Zeitungen und Kameras da sind, sagte Parteichef Philipp Rösler dem Schleswig-Holsteinischen Zeitungsverlag."
Quelle MAZ vom 31.03.2012

Thälmannplatz nur bis zur nd-Tour

Stadtverordnete von Hohen Neuendorf beschlossen jetzt die Umbenennung

mehr dazu im ND vom 31.03.2012 

Jerry Lee Lewis zum siebten Mal verheiratet

"Natchez/USA (dapd) Rock'n'Roll-Legende Jerry Lee Lewis hat zum siebten Mal geheiratet. Die Trauung mit seiner Pflegerin Judith Brown fand laut einem Bericht der Zeitung "The Natchez Democrat" bereits am 9. März statt, wurde aber erst am Freitag bekannt. Die drei Wochen danach verbrachte das frisch vermählte Paar Brown zufolge mit einer Reise durch die beiden US-Staaten Louisiana und Mississippi.
Die 62 Jahre alte Frau pflegt den 76 Jahre alten Rock'n'Roll-Star nach eigenen Angaben seit rund zwei Jahren. Einst war Brown mit Lewis' Cousin Rusty verheiratet. 1957 hatte der Musiker dessen ältere Schwester Myra Gale Brown geehelicht, als sie gerade einmal 13 Jahre alt war. Der darauf folgende Skandal kostete Lewis fast seine Karriere."
Quelle MOZ vom 31.03.2012

Baaske verteidigt Bargeldlösung für Asylbewerber

Asylbewerber in Brandenburg erhalten seit einigen Monaten häufiger Bargeld anstelle von Sachgutscheinen - Brandenburgs Sozialminister Günter Baaske (SPD) hat diese Regelung vom vergangenen November nun ausdrücklich verteidigt.
mehr dazu in der MOZ vom 31.03.2012

Schweiz erlässt Haftbefehle gegen NRW-Steuerfahnder

Die Schweizer Justiz hat nach einem Zeitungsbericht Haftbefehle gegen drei nordrhein-westfälische Steuerfahnder erlassen. Sie sollen im Februar 2010 am Ankauf einer CD mit Daten deutscher Bankkunden in der Schweiz beteiligt gewesen sein, berichtet die «Bild am Sonntag».
mehr dazu in der LR vom 31.03.2012

Bildet Banden!

Bundesweit werden zum Ostermarsch und am 1. Mai 25000 Exemplare der jungen Welt verteilt

mehr dazu in der JW vom 31.03.2012 

Lockeres Verhältnis zum Datenschutz

»Zufriedenheitsumfrage«: Arbeitsagentur gibt Namen und Rufnummern Erwerbsloser an private Callcenter weiter

mehr dazu in der JW vom 31.03.2012 

Für friedliche Lösungen

Ostermärsche 2012 beginnen bereits an diesem Wochenende. Demonstrationen und Kundgebungen in mehr als 70 Orten

mehr dazu in der JW vom 31.03.2012 

Grenzenlose Demokratie

Initiativen sind froh, dass es endlich losgeht – am Ziel fühlen sie sich aber noch nicht

mehr dazu im ND vom 31.03.2012 

Recht auf die Kopie

MEDIENgedanken: Internet und Urheberrecht

Die digitale Revolution bedeutet einen ähnlichen Umbruch wie die Erfindung des Buchdrucks. Ist der Urheber der alleinige Schöpfer eines Kunstwerks? Ist Abschreiben eine Kunst? Wie sollen Künstler ihr Brot verdienen? 

Happy Birthday, Bürokratiemonster!

Seit einem Jahr ist das umstrittene Bildungspaket für arme Kinder in Kraft

Das Bildungspaket für Kinder von Geringverdienern und Hartz-IV-Beziehern entpuppt sich als Flop: Das Geld kommt bei den Bedürftigen kaum an und die Verwaltungskosten sind enorm. Trotzdem zog die zuständige Bundesarbeitsministerin am Donnerstag eine positive Bilanz. 

Ausländische Berufsabschlüsse: Nötige Übersetzungen abklären

Zuwanderer sollen ihre Berufsabschlüsse aus anderen Ländern leichter in Deutschland anerkennen lassen können. Ein neues Portal im Internet soll ihnen Orientierung geben. Bewerber sollten klären, auf welcher Sprache ihre Dokumente vorliegen müssen.
mehr dazu in der MAZ vom 30.03.2012

Regierung will Benzinpreise bremsen

Neue Behörde soll Treibstoffmarkt im Blick haben und Mineralölkonzerne beaufsichtigen

mehr dazu in der MAZ vom 31.03.2012 

Der „King of Calypso“ als Bürgerrechtler

Mit Liedern wie „Island in the Sun“ wurde er weltberühmt Am Sonntag kommt Harry Belafonte in die Berliner Volksbühne

mehr dazu in der MAZ vom 31.03.2012 

Röttgen wirbt um Zustimmung der CDU-Länder zu Solar-Kürzungen

"Halle/Saale (dpa) - Bundesumweltminister Norbert Röttgen hat die CDU-regierten Länder aufgefordert, der Kürzung der Solarförderung im Bundesrat zuzustimmen. Der "Mitteldeutschen Zeitung" sagte Röttgen, bei der Beratung im Bundesrat am 11. Mai müsse es Sicherheit geben. Der Appell richtet sich vor allem an die Landesregierungen von Sachsen-Anhalt und Thüringen, die weiter mit der Anrufung des Vermittlungsausschusses drohen. Aus führenden CDU-Kreisen verlautete allerdings, auch diese Länder würden der Novelle letztlich zustimmen."
Quelle MAZ vom 31.03.2012

Bundesregierung zufrieden mit Tarifabschluss

"Potsdam (dpa) - Die Bundesregierung hat sich "insgesamt zufrieden" über den Tarifabschluss für die rund zwei Millionen Beschäftigten im öffentlichen Dienst geäußert. Innenminister Hans-Peter Friedrich erklärte, die Arbeitgeber seien bis an die Schmerzgrenze gegangen. Mit der Laufzeit von 24 Monaten gebe es jedoch Planungssicherheit. Verdi-Chef Frank Bsirske sprach von einem beachtlichen Ergebnis. Er bedauerte, dass die Arbeitgeber einem Mindestbetrag nicht zustimmen wollten. Der Tarifvertrag sieht Gehaltssteigerungen von insgesamt 6,3 Prozent verteilt auf zwei Jahre vor."
Quelle MAZ vom 31.03.2012

Freitag, 30. März 2012

Boom der Angst

Die Wohlhabenden, ihr Geld und »sichere Häfen«: In Deutschland steigen Immobilienpreise und Mieten teilweise rasant. Das verschärft soziale Probleme

mehr dazu in der JW vom 30.03.2012 

Zeit für einen Neustart

Hintergrund. Mit Putins dritter Amtszeit ergeben sich neue Chancen für eine kritische Überprüfung der russischen Außenpolitik

mehr dazu in der JW vom 30.03.2012 

NRW läuft sich warm

Parteien in Nordrhein-Westfalen nominieren am Wochenende ihre Kandidaten für Landtagswahl am 13. Mai. Die Linke tritt mit Spitzentrio an

mehr dazu in der JW vom 30.03.2012 

»Leihgurken«

Die IG Metall bringt ihr »Schwarzbuch Leiharbeit« heraus

In ihrem Einsatz gegen den massenhaften Missbrauch von Leiharbeit geht die IG Metall mit einem neuen »Schwarzbuch Leiharbeit« an die Öffentlichkeit. 

Arbeitsmarkt ist zerfleddert

Bernd Riexinger (ver.di) sieht kaum Chancen ohne Auffanggesellschaft

Fast alle Landesregierungen wollten die Transfergesellschaft für 11 000 von Entlassung bedrohte Schlecker-Mitarbeiterinnen, doch sie kommt nicht. Die Betroffenen werden nun bald ihre Kündigungsschreiben erhalten. 

Wut auf die FDP oder der nächste Sargnagel für die Überflüssigen

Drei Länder mit liberalen Wirtschaftsministern verhindern die Transfergesellschaft für Schlecker

mehr dazu in der MAZ vom 30.03.2012 

Kräftige Frühjahrsbelebung

Arbeitslosenzahl geht auf 3,028 Millionen zurück / Anzahl der Ein-Euro-Jobs halbiert

mehr dazu in der MAZ vom 30.03.2012 

Die SPD-Troika bröckelt

Euro-Krise offenbart Meinungsverschiedenheiten beim Führungstrio der Genossen

mehr dazu in der MAZ vom 30.03.2012 

Neonazis stählen sich beim Kickboxen

Der Verfassungsschutz hat ein neues Phänomen entdeckt: Die Unterwanderung von Kampfsportvereinen durch Rechtsextreme

mehr dazu in der MAZ vom 30.03.2012 

Donnerstag, 29. März 2012

Märkische Neonazi-Szene hat beträchtlichen Zulauf

Innenminister Dietmar Woidke legt Verfassungsschutzbericht vor / NPD „schwächelt“

mehr dazu in der MAZ vom 30.03.2012 

200 französische Soldaten verlassen Afghanistan

"Kabul (dapd) 200 französische Soldaten haben am Mittwoch im Zuge des beschleunigten Abzugs der französischen Streitkräfte aus Afghanistan das Land verlassen. Im Januar hatte Präsident Nicolas Sarkozy das Ausscheren aus der mit den anderen NATO-Partnern abgestimmten Rückzugsstrategie bekannt gegeben. Statt bis Ende 2014 sollen die französischen Kampftruppen bereits bis Ende 2013 vollständig nach Hause zurückkehren. In diesem Jahr soll das 3.600 Mann starke französische Kontingent statt um 600 um 1.000 Soldaten verkleinert werden."
Quelle MOZ vom 28.03.2012

"Obamacare" offenbar selbst bei Niederlage nicht vom Tisch

Am letzten Tag der Anhörung über die Gesundheitsreform von US-Präsident Barack Obama am Obersten Gerichtshof der USA schien selbst eine Niederlage in zentralen Fragen nicht mehr das vollständige Aus für die Reform bedeuten zu müssen. Einige der Richter ließen am Mittwoch durchblicken, dass Teile des Gesetzeswerks selbst dann weiter in Kraft bleiben könnten, wenn das Herzstück - die allgemeine Versicherungspflicht - als nicht verfassungsgemäß gekippt wird.
mehr dazu in der MOZ vom 29.03.2012

Neonazi-Postille erwähnt NSU schon 2002

Die Neonazi-Szene wusste möglicherweise schon im Jahr 2002 von der Zwickauer Terrorzelle NSU. In der Ausgabe Nr. 18/2002 der Neonazi-Postille "Der Weisse Wolf" heiße es in dem Vorwort: "Vielen Dank an den NSU, es hat Früchte getragen." Das dokumentiert das Antifaschistische Pressearchiv und Bildungszentrum apabiz auf seiner Internet-Seite. Eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft sagte dazu am Mittwoch, man gehe dem Hinweis nach.
mehr dazu in der MOZ vom 29.03.2012

IG Metall: Zuzugsregeln für Fachkräfte «Dumping»

Die von der Bundesregierung geplante Senkung des Mindestgehalts für den Zuzug ausländischer Fachkräfte ist aus Sicht der Gewerkschaften realitätsfremd.
mehr dazu in der LR vom 29.03.2012

Schwache Frühjahrsbelebung am Arbeitsmarkt

Nach dem frostigen Winter kommt der Arbeitsmarkt in Deutschland nach Experteneinschätzung nur langsam in Schwung.
mehr dazu in der LR vom 29.03.2012

Kampf um Freilassung

Neue Kampagne: US-Präsident Obama soll Oscar López Rivera begnadigen. Der Puertoricaner ist wegen »Verschwörung zum Umsturz« seit 31 Jahren in Haft

mehr dazu in der JW vom 29.03.2012 

Ein schwieriger Auftrag

Sebastian Edathy leitet den NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages. Eine Aufgabe mit vielen Fallstricken

mehr dazu im ND vom 29.03.2012 

„Die Enkel gehen oft unbefangener heran“

Katrin Himmler ist die Großnichte von Heinrich Himmler und hilft anderen Nachkommen beim Erforschen ihrer Familiengeschichten

mehr dazu in der MAZ vom 29.03.2012 

Gestorben bei Wittstock

Ausstellung zum Dreißigjährigen Krieg

mehr dazu in der MAZ vom 29.03.2012 

Mittwoch, 28. März 2012

Das Gesicht des Söldners: Schau zum 30-jährigen Krieg

Es war eine Sensation: Im Jahre 2007 wurde bei Wittstock (Ostprignitz-Ruppin) in einer Sandgrube ein Massengrab entdeckt. Die Skelette von 125 Soldaten, die bei der legendären Entscheidungsschlacht im 30-Jährigen Krieg ihr Leben ließen, wurden ans Tageslicht gefördert. Der Fund bot Forschern Gelegenheit, die Schlacht aus einem neuen ungewöhnlichen Blickwinkel zu rekonstruieren: aus der Sicht des einfachen Soldaten.
mehr dazu in der MOZ vom 28.03.2012

Papst fordert Alternative zum Marxismus

Kaum angekommen, feiert der Papst mit den Kubanern eine Messe. Er fordert eine Stärkung des Glaubens und den Einsatz für eine offene und erneuerte Gesellschaft. Auch Präsident Raúl Castro hört ihm zu. Kurz vor Messebeginn protestierte ein einzelner Gläubiger gegen das kommunistische System.
mehr dazu in der LR vom 28.03.2012

Verharmloser und Förderer des »NSU«

"Das braune Netz": Neuerscheinung beleuchtet Dimensionen des Neonaziterrors in der BRD

mehr dazu in der JW vom 28.03.2012 

Zum Auftakt ein Aufruf: Lasst uns über Alternativen reden

Rosa-Luxemburg-Stiftung und »neues deutschland« wollen mit einer Artikelserie reale Alternativen bewusst machen, wie sie in Gewerkschaften und sozialen Bewegungen, bei Bürgerprotesten und Occupy, in linken Gruppen und der Partei DIE LINKE diskutiert und praktiziert werden. Zu Veranstaltungen der RLS in diesem Rahmen siehe: www.rosalux.de.
mehr dazu im ND vom 28.03.2012

Soziale Ungleichheit nimmt rasant zu

Statistisches Bundesamt legt Studie vor / Fast jeder sechste Deutsche ist von Armut bedroht

mehr dazu im ND vom 28.03.2012 

Fidel Castro trifft Papst Benedikt

"Havanna (dpa) - Der frühere kubanische Präsident Fidel Castro will sich heute mit Papst Benedikt XVI. treffen. Castro habe um eine Begegnung mit dem katholischen Kirchenoberhaupt gebeten. Er habe beschlossen, den Papst um einige Minuten seiner Zeit zu bitten, ließ Castro wissen.
Eine Messe in Havanna ist Höhe- und Schlusspunkt des päpstlichen Kuba-Besuches. Am Dienstag, dem zweiten Tag des Papstes in Kuba, war Benedikt in der kubanischen Hauptstadt Havanna zu einem privaten Gespräch mit Präsident Raúl Castro zusammengekommen. Bei dem 40-minütigen Meinungsaustausch im Palast der Revolution sei auch über die humanitäre Lage in Kuba gesprochen worden, nicht aber über konkrete Fälle politischer Gefangener, berichtete Papst-Sprecher Federico Lombardi.
Der Papst habe angeregt, den Karfreitag auch in Kuba zum Feiertag zu machen."
Quelle MAZ vom 28.03.2012